Die Schwäche der Demokratie

So manch einer kennt den geflügelten Spruch: „Von allen schlechten Regierungsformen ist die Demokratie noch die Beste.“ Doch kann man es weise nennen, sich mit der Besten aller schlechten Regierungsformen zufrieden zu geben? Wie wäre es mit einer guten Regierungsform, einer mit Zukunft, mit göttlicher Weisheit und Weitsicht?

Schauen wir uns doch einmal die aktuellen Zustände an und fragen uns ganz unaufgeregt, wo diese mutmasslich oder auch fast sicher hinführen werden. Die Demokratie geniesst in der Bevölkerung teils recht hohes Ansehen, weil sie dem Bürger den Glauben vermittelt, er könnte mitgestalten. Doch kann er dies denn wirklich? Ist es überhaupt wünschenswert, den Bürger mitgestalten zu lassen?

Die Frage nach den Mitgestaltungsmöglichkeiten können wir recht schnell beantworten. Für jedermann offensichtlich steht es darum nicht gerade gut, denn um seine Wünsche durchzubringen, muss der Bürger jedes Mal zur Mehrheit gehören und dies wird oft genug nicht der Fall sein. Mit anderen Worten, er kriegt gerade mal gelegentlich, was er gerne hätte und selbst da nicht selten eine Mogelpackung mit welcher er im schlimmsten Fall nur minimal einverstanden ist. Dazu kommt, dass er dabei von der Politik nach allen Regeln der Kunst manipuliert wird, auf dass die Regierenden im besten Fall erhalten, was diese gerne hätten. Dies muss nicht einmal zum Schaden des Volkes sein, aber hat mit Mitbestimmung sicher nichts zu tun.

Der Bürger hat des Weiteren zumeist sozusagen keine Ahnung, worüber er eigentlich abstimmt. Aus einem Vertragswerk im Umfang von einigen Bundesordnern strikt die Regierung zum Beispiel ein Faltblättchen aus ein paar wenigen A5 Seiten und damit soll der Bürger sich informiert fühlen. Was sich eigentlich nach einem schlechten Scherz anhört, ist traurige demokratische Realität. Was Medien zu einem Thema zum Besten geben, muss mutmasslich wiederum als gesteuert oder einseitig betrachtet werden und hilft der Sache auch nicht wirklich auf die Sprünge.

Nun zur Frage, ob Mitbestimmung denn überhaupt wünschenswert ist? Angedeutet ist es nun schon: Der Bürger hat, sollte er nicht Fachmann auf einem Gebiet sein, ja wohl in der Regel kaum fundierte Kenntnisse zu einem Sachverhalt und ist damit auf Informationen von aussen angewiesen. Doch wie soll er diese bewerten und einordnen, da er von der Sache ja gar nichts versteht? Und was bildet seine Entscheidungsbasis für deren Beurteilung in sachlicher und ethischer Hinsicht? Seien wir doch einmal ehrlich: Dem Bürger fehlt in vielen Fällen die Grundlage für eine fundierte Entscheidung und dennoch geht er abstimmen. Und dabei kann es um Entscheidungen mit enormer Tragweite gehen und im schlimmsten Falle gar um welche über „sein“ oder „nicht sein“. Das deutsche Volk hatte auch einmal entschieden oder sollen wir besser sagen gewählt: Die NSDAP und sich damit für das „nicht sein“ entschieden. Diese Entscheidung damals sollte so ca. 6 Millionen von ihnen das Leben kosten. In diesem Zusammenhang dürfen wir gerne im Allgemeinen darüber nachdenken, was oder wen wir denn in einer Demokratie wählen? Nicht nur bei Vorlagen jeglicher Art gilt der Bürger als schlecht informiert, sondern auch bei der Wahl seiner Magistraten. Wie bitteschön soll man einen Politiker oder eine Politikerin einschätzen können, wenn so ziemlich das Einzige, was man über diese weiss, einem einzeiligen Wahlslogan entspringt, welcher zumeist nicht einmal einen vollständigen deutschen Satz bildet? Die Verteidiger der Demokratie mögen nun behaupten, man wüsste viel mehr, zumindest, wenn man wollte. Nun gut, auf einem Parteiflyer mögen vielleicht ein Dutzend ganze deutsche Sätze Platz finden, doch erstens sagen diese noch immer nicht viel über einen Menschen und dessen Befähigung aus, welche sich ja nicht selten als zweifelhaft entpuppt, und zweitens stellt sich dem wachsamen Bürger die Frage nach deren Wahrheitsgehalt. Man weiss inzwischen längst, dass zwischen Wahlpropaganda und effektiver Regierungsarbeit nicht selten Welten liegen. Da dürfen wir auch gerne nochmals kurz zurückblenden in die 30er Jahre des letzten Jahrhunderts: Trat damals die NSDAP mit der Ansage an, 6 Millionen Juden zu vergasen und dazu auch noch Europa in Schutt und Asche zu legen? Wir wissen es besser. Sie legten ihr vernichtendes Programm bis zum bitteren Ende nie im Klartext dem deutschen Volke vor. Also wen wählen wir als demokratische Bürger? Unseren Freund oder unseren Henker? Dies dürften wir nicht selten kaum beurteilen können. Warum also wollen wir überhaupt wählen gehen?

Oder allgemeiner gefragt; wie kommt man überhaupt dazu, dem Volk „Regierungsverantwortung“ zu übertragen? Seit wann dürfen die Nichtwissenden regieren? Erst seit es die Demokratie gibt, denn zuvor hatte das Volk nicht viel zu sagen. Nun, wäre es wirklich so viel schlechter, wenn das Volk nichts mehr zu sagen hätte?

Dazu stellen wir uns die Frage, warum denn die Demokratie wohl in nahezu keiner Firma der westlichen Welt Einzug gehalten hat? Warum wohl wollen Unternehmen nicht per Petition und Abstimmung des Firmenvolkes über Löhne, Urlaub und Geschäftsstrategie nachdenken? Weil sie den Wert der Demokratie noch nicht erkannt haben oder weil sie ganz einfach wissen, dass dabei nichts Gutes heraus kommen kann? Sie müssten mit viel Aufwand das Firmenvolk per Manipulation oder lieber gehört, Information, auf ihren Kurs bringen, statt einfach entscheiden zu können. Die Entscheidungsprozesse würden sich derart in die Länge ziehen, dass die Firma eher bankrottginge, als am Ende besser aufgestellt zu sein. Ein Staat dagegen glaubt es sich leisten zu können, 15 Jahre über die Besserstellung von Whistleblowern zu debattieren, ohne auch nur das Geringste zu erreichen (Tagesschau SF1 vom 1.6.19), um hier nur ein kleines, unbedeutendes Beispiel zu nennen. Demokratische Staaten diskutieren über allerlei Dinge und dies gerne über Jahrzehnte hinweg, ohne zu brauchbaren Resultaten zu gelangen und jedermann scheint, dies zu akzeptieren.

Wir leben in einer gespaltenen Welt: Der Staat bedient sich eines Systems, welches man in Firmen für völlig untauglich hält. Führen muss man an beiden Orten. Doch wie kann es sein, dass man sich dazu zweier sich fundamental widersprechenden Machtformen bedient? Kann ein solcher Spagat auf Dauer gut gehen? Wie lange noch können sich die westlichen Staaten ihre wacklige Machtform mit Hang zu schwachen Entscheidungen noch leisten? Je brennender die Probleme werden, umso eher müssten klare und wohl nicht selten unpopuläre Entscheidungen her. Das Steuer hart herumreissen führt zu Schmerzen und diese will das Volk nicht und daher entscheidet man lieber gar nichts oder verlegt sich auf untaugliche Salamitaktik, welche das Problem letzten Endes nur abfedert und hinausschiebt und doch nicht löst. Solange Magistraten vom Volk gewählt werden müssen, werden deren Schultern nie breit genug sein, um Probleme wirklich anzugehen. Rentenalter auf 70 Jahre erhöhen, Leistungen im Gesundheitswesen erheblich einschränken, Unternehmen zu weitsichtigem Verhalten zwingen, Steuern erhöhen, alles ungeheuerliche Dinge, einer Demokratie so ganz und gar unwürdig. Doch was, wenn die finanziellen Mittel ausgehen? Hier sei die These aufgestellt, dass Demokratie nur solange funktioniert, wie man Geld zum Verschwenden hat. Da spielen endlos lange und ineffiziente Entscheidungswege genauso wenig eine Rolle, wie schlechte Entscheidungen. Volk und Stände können sich jedes Wunschdenken leisten und es teils gar verwirklichen. Man schöpft aus dem Vollen und hat stets ein Lächeln im Gesicht. Doch leider muss hier angemerkt werden, diese Zeiten sind längst vorbei. Was also erwartet uns, wenn das System nicht mehr nur wankt, sondern so langsam aber sicher zusammenbricht?

Einen Vorgeschmack davon lieferte Frankreichs Gilets Jaunes Bewegung Ende 2018 ab. Einige Hunderttausend Menschen protestieren gegen den Staat und versuchen ihn, zu Zugeständnissen zu zwingen. Man dürfte dabei hier gerne auch erwähnen, dass Frankreichs aktueller Präsident Emanuel Macron 2017 zwar mit 66% der Stimmen gewählt wurde, doch die restlichen 34% der Stimmen gingen an die Kandidatin einer ultrarechten Partei. Die ebenfalls ultrarechte NSDAP kam bei den Reichstagswahlen 1933 auf 44% der Stimmen. Da kann jedermann bei gutem Willen Parallelen sehen. Es wäre dabei noch anzumerken, die Arbeitslosigkeit betrug in Frankreich 2017 um 9.5% (bei 66.8 Mio Einwohner, ca. 3.5 Mio Arbeitslose), diejenige Deutschlands 1933 dagegen war massiv höher (bei 65.3 Mio Einwohner, gut 6 Mio Arbeitslose). Was den Vormarsch der Ultrarechten anbelangt, sind wir von den Verhältnissen von damals also gar nicht mehr so weit entfernt. Diese Überlegung gilt längst nicht nur für Frankreich. Man wäre fast versucht zu sagen, es bräuchte nur noch den „starken Mann“ und man hätte wieder Verhältnisse wie damals. Wir können es auch hart auf den Punkt bringen: Die Schwäche der Demokratie hat der Tyrannei den roten Teppich bereits ausgerollt!

Doch wollen wir die Tyrannei? Was wäre allenfalls besser als eine Tyrannei? Eine Monarchie, eine Republik in welcher eine ausgewählte, weise Obrigkeit die Magistraten einsetzt ohne jegliche Beteiligung des Volkes?

Diese Fragen können wir gerne auch Anhand der Bibel betrachten. Dass die Demokratie in der Bibel gar nicht vorkommt, sei hier nur am Rande erwähnt. Tyranneien hingegen werden dort beschrieben und durchwegs nicht wohlwollend beurteilt. Auch das Königtum oder moderner ausgedrückt die Monarchie wird in der Bibel in ein schiefes Licht gestellt. Das Volk Israel wollte nach einiger Zeit der Sesshaftigkeit im verheissenen Land unbedingt einen König, wie die Heidenvölker um sie herum. Bis dahin hatten sie Richter, welche unter der Führung Gottes dem Volk Führung gaben oder geben sollten. Vermutlich jedoch glaubten die Israeliten, ein König würde sie als Nation aufwerten und wichtiger machen und daher musste ein solcher eingesetzt werden. Gott jedoch warnte sie davor, denn dieser würde ihre Söhne zum Kriegsdienst nehmen, ihre Töchter als Bedienstete und dazu sich die besten Äcker und das Vieh ganz nach seinem Belieben einvernahmen (1.Samuel 8.10-18). So sollte es dann auch kommen.

Man wäre zwar versucht einen weisen, entscheidungsfreudigen König als tauglicher zu betrachten, als eine Demokratie, weil der nicht nur debattieren würde, sondern die Probleme angehen könnte, ohne dauernd von Andersdenkenden das Bein gestellt zu kriegen. Doch wir kommen nicht umhin, anzumerken, dass Könige selten weise sind. Das Volk Israel im Alten Testament gilt dafür als schlagkräftiger Beweis. Nur ein Teil der Könige Judas war gottesfürchtig und damit zumindest einigermassen weise. Die Könige Israels, nach der Spaltung des Reiches in die zwei Teile Juda und Israel, waren allesamt gottlos und regierten entsprechend. Den König im bisherigen Sinne, als Ersatz für die Demokratie, müssen wir als Option wohl verwerfen. Wäre dieser König von göttlicher Abstammung, müsste man die Sache jedoch weit positiver bewerten. Dieser König wäre, allwissend, allmächtig und würde frei von Egoismen und Machtgier zum Wohle des Volkes regieren. Dieser König ist in der Wiederkunft Christi verheissen. Dieser König wird jedoch keine Demokratie errichten, sondern eine Theokratie. Er wird Kraft göttlicher Weisheit sagen, wo es lang geht und die Menschheit hat ihm, im eigenen Interesse, zu folgen.

Die Menschheit hat ja wohl schon alles an erdenklichen Machtformen ausprobiert und längerfristig hat so ziemlich gar nichts überzeugt. Weder Königtum, noch Tyrannei, noch Militärregime, noch Kirchenherrschaft, noch Demokratie konnten bisher Frieden und Wohlstand sichern. Sie alle gingen den Weg des Gewohnten, nämlich den in den Niedergang. Bei der modernen, aktuell gelebten Demokratie sei dies hier schon vorweggenommen. Von daher wäre es doch an der Zeit, mit einem neuen Ansatz aufzuwarten.

Nur können wir eine Lösung im Sinne der Bibel mit einem König von göttlicher Sendung weder selbst bewirken noch erzwingen. Wir können nur darum bitten: Jesus Christus möchte gemäss seiner Verheissung wiederkommen und sein Friedensreich aufrichten.

Ralph Pfister - 10. Juli 2019

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